Rat der Stadt Salzgitter

Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad

Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad

Die Ratsfraktion Die Linke beantragt in der Ratssitzung am 22. Mai 2024, dass die Wohnbau Salzgitter den Ortsrat Süd und den Rat der Stadt Salzgitter über den aktuellen Sachstand, die Ursachen der Bauverzögerung, die nächsten Baumaßnahmen und die neue, korrigierte Zeitplanung des Neubaus in der Marktstraße von Salzgitter Bad informiert. Zwar hat die Wohnbau Salzgitter zwischenzeitlich den Ortsrat Süd informiert, aber noch nicht den Rat. Aus diesen Grund bleibt der…

WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums

WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums

Die Ratsfraktion DIE LINKE Salzgitter hat im Dezember letzten Jahres eine wichtige Anfrage zur mangelnden WLAN-Versorgung am Kranichgymnasium gestellt. Nach Monaten des Wartens liegt nun die ersehnte Antwort der Verwaltung vor. Die Situation am Kranichgymnasium war besorgniserregend: Obwohl die Schule sich als „Notebook Schule“ bezeichnet und auf iPads umgestiegen ist, fehlte es den Schülern von der 5. bis zur 13. Klasse an einer stabilen Internetverbindung. Dies erschwerte den Unterricht erheblich,…

Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.

Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.

Nach jahrelangem Einsatz der Ratsfraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter ist ein bedeutender Meilenstein erreicht worden: Am 25.07.2023 wurde der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Radweges an der L 636 von Salzgitter-Salder bis zur K12 (Nord-Süd-Straße) erlassen. Dieser Beschluss markiert den Höhepunkt einer langen Phase der Planung und Abstimmung und ebnet den Weg für die Realisierung eines wichtigen Teils des Radwegnetzes in Salzgitter. Die Ausführungsunterlagen für den Bau…

Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht

Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht Seit den Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE im Jahr 2022 hat sich einiges im Bereich des Wohngelds getan. Die Verwaltung hat nun umfassende Antworten auf die gestellten Fragen geliefert, die einen Einblick in die aktuelle Situation geben. Anzahl der Haushalte und Leistungen: Zum Stichtag 31. Dezember 2022 bezogen insgesamt 1.051 Haushalte Wohngeld. Dabei erhielten 1.004 Haushalte Mietzuschuss (Zuschuss zur Wohnungsmiete) und 47 Haushalte Lastenzuschüsse…

Mehr Rechtssicherheit für die Feuerwehr

Am 29.11.2023 wurde im Rat der Stadt Salzgitter mit anderen Fraktionen und Gruppen einen Antrag auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE beschlossen, der für mehr Rechtssicherheit bei der Begleitung von gemeindlichen Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr führen wird. Durch eine Änderung im niedersächsischen Brandschutzschutzgesetz kann durch Ratsbeschluss durch den Gemeinderat die Absicherung von gemeindlichen Umzügen durch die Feuerwehr erlaubt werden, sofern nicht genügend Polizeivollzugskräfte zur Verfügung stehen und der abwehrende…