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Geldsegen für Salzgitter

Außenbecken LebennstedtSalzgitter/Berlin. Salzgitter erhält 1.913.372 Euro zur Erneuerung des Ganzjahresbeckens im Stadtbad in Lebenstedt. Das teilte der hiesige Wahlkreisabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) mit. „Das sind gute Nachrichten für Salzgitter“, freute sich das Haushaltsauschussmitglied Perli. Die Stadt könne die Fördermittel sehr gut brauchen. Die Stadt Salzgitter hatte die Fördermittel beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt. Perli hatte sich im Haushaltsausschuss in Abstimmung mit Oberbürgermeister Frank Klingebiel und der Ratsfraktion der LINKEN für den Antrag eingesetzt.

Keine Verbesserungen im Bildungs- und Teilhabepaket

Der Rat der Stadt Salzgitter hat am 19.02.2019 einen Antrag der LINKEN zur Verbesserung beim Bildungs- und Teilhabepaket mit knapper Mehrheit (20 zu 22)  abgelehnt. Nur die SPD unterstützte diesen Antrag.

Die Fraktion DIE LINKE wollte mit dem Antrag erreichen, dass der Bedarf für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft von derzeit 15 Euro direkt an die Leistungsberechtigten ausgezahlt werden. Dies ist aufgrund einer Gesetzesänderung seit dem 01.08.2019 möglich.

Vor dem 01.08.2019  war es nur möglich, dass diese Bedarfe als Sach- und Dienstleistungen, insbesondere durch Gutscheine erbracht wurde oder aber die Sozialleistungsträger direkt mit den Anbietern abgerechnet haben.

Bei der Pauschale von 15 Euro handelt es sich um einen Zuschuss für Kinder und Jugendliche, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Dieser Zuschuss kann für  Aktivitäten in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit,  Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) und vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung oder für  Freizeiten eingesetzt werden.

Die anderen Fraktionen wie GRÜNE, M.B.S., CDU und FDP haben den Antrag abgelehnt, die CDU mit der Begründung, dass bei einer Auszahlung an die Berechtigten dieser Pauschale bei den Betroffenen nicht ankommt.

Dies kann von Seiten der LINKEN nicht nachvollzogen werden, da auch bei der jetzt geltenden Regelung die Leistungsberechtigten den über die 15 Euro übersteigenden Mitgliedsbeitrag selber zahlen müssen.

Auch verhält es sich so bei den Kursgebühren im kulturellen Bereich.

Zum Beispiel müsste bei der Musikschule Salzgitter trotz dem Bildungs- und Teilhabepaket ein Jugendlicher für Einzelunterricht noch 31,40 € im Monat zuzahlen.