Ratssitzung 24.09.2024
Wir begrüßen Sie recht herzlich auf unserer Homepage.
Victor Perli (MdB)
Informationen über die Arbeit von unserem Bundestagsabgeordneten Victor Perli.
Rat der Stadt Salzgitter
Neuigkeiten aus dem Rathaus.
Ratssitzung 24.09.2024
Bereits in der letzten Legislaturperiode stelle die Ratsfraktion Die Linke zusammen mit der FDP den Antrag das Einbürgerungsfeiern durchgeführt werden. Nun hat die Verwaltung dem Rat das Konzept zu diesen Einbürgerungsfeiern vorgelegt.
Lesung mit Jan van Aken in Salzgitter
Am Dienstag, den 24.09.2024 hat der Rosa-Luxemburg-Club Salzgitter-Peine zu einer Veranstaltung mit Jan van Aken in der alten Feuerwache eingeladen. Jan van Aken ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter, promovierter Biologe, Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Autor und wird auf dem kommenden Bundesparteitag der Partei Die Linke für den Parteivorsitz kandidieren. Die Veranstaltung mit Jan machte deutlich, dass wir zu einer globalen Entspannungspolitik zurückkehren müssen. Er nannte viele Beispiele aus der Geschichte, die deutlich zeigen,…
Neubauten von Schulen und Kitas sind auf der Zielgeraden
Im Rahmen des Strukturhilfeprogramms des Landes Niedersachsen schreiten die Bauprojekte für neue Schulen und Kindertagesstätten in Salzgitter planmäßig voran. Diese Maßnahmen werden nicht nur von den zukünftigen Nutzern mit Spannung erwartet, sondern auch von politischer Seite ausdrücklich begrüßt. Die Ratsfraktion Die Linke betont die Wichtigkeit dieser Investitionen für die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur und sieht in den Neubauten einen bedeutenden Schritt zur Förderung der Bildung und frühkindlichen Betreuung in der Stadt…
Rat lehnt mehrheitlich Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket ab
Bereits im Jahr 2019 schuf der Bundesgesetzgeber durch das Starke-Familien-Gesetz die Möglichkeit, dass die Bedarfe für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben von derzeit 15 Euro auch als Geldleistung erbracht werden können. In der Ratssitzung am 30.04.2024 reichten die Ratsfraktion DIE LINKE, gemeinsam mit der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe Grüne – Die PARTEI, einen Antrag zur Vereinfachung des Bildungs- und Teilhabepakets ein. Vor dieser Gesetzesänderung war…
Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad
Die Ratsfraktion Die Linke beantragt in der Ratssitzung am 22. Mai 2024, dass die Wohnbau Salzgitter den Ortsrat Süd und den Rat der Stadt Salzgitter über den aktuellen Sachstand, die Ursachen der Bauverzögerung, die nächsten Baumaßnahmen und die neue, korrigierte Zeitplanung des Neubaus in der Marktstraße von Salzgitter Bad informiert. Zwar hat die Wohnbau Salzgitter zwischenzeitlich den Ortsrat Süd informiert, aber noch nicht den Rat. Aus diesen Grund bleibt der…
Wahlplakate mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert.
Wahlplakate der Partei Die Linke wurden mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert. Salzgitter, [05.05.24] Cem Ince, der Kreisvorsitzende der Partei Die Linke in Salzgitter, verurteilt das auf Schärfste: „Diese abscheuliche Tat zeigt den enormen Rechtsruck, den wir gerade in Deutschland und Europa erleben. Wir lassen uns durch solche Aktionen aber nicht einschüchtern. Stattdessen werden sie uns in unserem Einsatz für Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit nur weiter bestärken.“ Der Kreisvorsitzende hat angekündigt,…
WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums
Die Ratsfraktion DIE LINKE Salzgitter hat im Dezember letzten Jahres eine wichtige Anfrage zur mangelnden WLAN-Versorgung am Kranichgymnasium gestellt. Nach Monaten des Wartens liegt nun die ersehnte Antwort der Verwaltung vor. Die Situation am Kranichgymnasium war besorgniserregend: Obwohl die Schule sich als „Notebook Schule“ bezeichnet und auf iPads umgestiegen ist, fehlte es den Schülern von der 5. bis zur 13. Klasse an einer stabilen Internetverbindung. Dies erschwerte den Unterricht erheblich,…