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Ratssitzung 20.12.2023

Hermann Fleischer zur Sanierung im Herrenhaus der Wasserburg Gebhardshagen.

Rede zur Sanierung der Aula Fredenberg

Hermann Fleischer nimmt Stellung zum Zwischenbericht zum Sozialticket. Das Pilotprojekt geht noch bis Ende 2025.

Hermann Fleischer bezieht Stellung zum Antrag der Ratsgruppe GRÜNE/Die PARTEI warum der Antrag zur Installation von Fahrradbügeln auf allen Liegenschaften in der Stadt Salzgitter von der Ratsfraktion DIE LINKE abgelehnt wurde.

  • Mehr Rechtssicherheit für die Feuerwehr

    Am 29.11.2023 wurde im Rat der Stadt Salzgitter mit anderen Fraktionen und Gruppen einen Antrag auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE beschlossen, der für mehr Rechtssicherheit bei der Begleitung von gemeindlichen Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr führen wird.

    Durch eine Änderung im niedersächsischen Brandschutzschutzgesetz kann durch Ratsbeschluss durch den Gemeinderat die Absicherung von gemeindlichen Umzügen durch die Feuerwehr erlaubt werden, sofern nicht genügend Polizeivollzugskräfte zur Verfügung stehen und der abwehrende Brandschutz und die Hilfeleistung weiterhin gewährleistet ist.

  • Ausbildung zu MedienScoutZ

    Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Ausweitung der Ausbildung zu MedienScoutZ (Umgang mit Onlinemedien, Umgang mit Cybermobing und Erkennen von Fakenews) an den weiterführenden Schulen in Salzgitter.

    Unsere Anfrage hierzu finden Sie unter

    https://www.salzgitter.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1001604&refresh=false

  • Bundesweiter Bildungsprotesttag

    In Salzgitter durch DIE LINKE organisiert

    Am bundesweiten Bildungsprotesttag unter dem Motto „Schule muss anders“ riefen wir zur Kundgebung in Salzgitter auf, um gemeinsam mit LehrerInnen, SchülerInnen, UnterstützerInnen und den demokratischen Kräften die Forderungen der bundesweiten Kampagne voran zu bringen. Bildung braucht wieder die Politische Aufmerksamkeit, die sie Wert ist und die uns unsere Jugend Wert sein muss. Vielen Dank an die Unterstützung durch die vielseitigen Redebeiträge