Image

Ratssitzung 29.09.2021

TOP 5 3 Architekturwettbewerb zum Salzgittersee

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist weiterhin gegen einen Architekturwettbewerb zur Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee.

TOP 5 1 Beleuchtung Curt-Hasselbring-Weg

Im zweiten Anlauf haben wir es geschafft die Beleuchtung am Curt-Hasselbring-Weg durchzusetzen.

LINKE hat neuen Vorstand gewählt

13. Oktober 2021 in Region Salzgitter

Am 9. 10. wählte die LINKE Salzgitter einen neuen Kreisvorstand. Zum Vorsitzenden gewählt wurde Cem Ince (27), Elektroniker bei VW. Stellvertreter sind Heiko Vogtland (51, Betriebsrat, SZ.AG) und Christos Paralis (23, Elektroniker VW). Der langjährige Vorsitzende Rainer Nagel trat nicht mehr zur Wahl an. Im einstimmig beschlossenen Arbeitsprogramm bis 2023 konzentriert sich die LINKE darauf, im Bündnis mit weiteren gesellschaftlichen Kräften den Widerstand gegen das Abwälzen der Kosten der Pandemie und die notwendigen Maßnahmen zum Klimaschutz auf die "kleinen Leute" zu organisieren. Die LINKE ist der festen Überzeugung, dass dafür genügend Geld vorhanden und eine Vermögensabgabe der Milliardäre und Multimillionäre…

DIE LINKE und Die PARTEI beschließen Zusammenarbeit im Rat der Stadt Salzgitter

13. Oktober 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Nach mehrwöchigen Verhandlungen konnten sich die beiden Parteien auf die Bildung der "Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter" einigen. Im Vorfeld mussten dafür zwar verschiedene andere Gruppenpaarungen ausgeschlossen werden, dennoch lief dieser Prozess wesentlich schneller ab, als auf Bundesebene. Auch eine "personelle Neuaufstellung" etwaiger Bundeskanzlerkandidaten war glücklicherweise nicht notwendig, zumal die Entscheidung von den Vorständen beider Parteien einstimmig getragen wurde. Die neue Ratsgruppe DIE LINKE /Die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter besteht aus den Ratsherren Hermann Fleischer, Selahettin Ince (beide DIE LINKE) und Lars Tietjen (Die PARTEI). Den Ratsgruppenvorsitz übernimmt in den ersten drei…

Gegen Seebebauung

07. Oktober 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist gegen eine Seebebauung. SPD, CDU und FDP haben im Rat am 30.09.2021 gegen die Stimmen von DIE LINKE, DIE GRÜNEN und M.B.S. durchgeboxt, dass ein Strukturkonzept für eine Seebebauung im Bereich der Flächen E und D erstellt wird. Dabei darf die Fläche E nicht bebaut werden, da dies im Regionalen Raumordnungsprogrammes als Erholungsgebiet von überregionaler Bedeutung ausgewiesen ist. DIE LINKE setzt sich weiter dafür ein, dass der Salzgittersee als Erholungsgebiet erhalten bleibt.      

Wir sagen Danke

14. September 2021 in Kommunalwahl2021

Nun lieg auch das voläufige amtliche Endergebnis der Ortsräte vor. Wir sagen Danke für Ihr vertrauen. Dank Ihrer Stimme konnten wir den Fraktionsstatus im Rat der Stadt halten. Ein Ortsrat konnten wir dazugewinnen. Im Rat der Stadt wurde gewählt:Selahettin Ince Hermann Fleischer In den Ortsrat Nord wurde gewählt: Selahettin Ince, Berndt Roick In den Ortsrat Ost wurde gewählt: Karin Klose In den Ortsrat Sud wurde gewählt: Hermann Fleischer und in den Ortsrat West wurde gewählt: Baran Kaya.

Kommunalwahlprogramm

27. Juli 2021 in Kommunalwahl2021

Ein lebenswertes Salzgitter für alle Liebe Bürgerinnen und Bürger von Salzgitter Die kommende Legislaturperiode des Rates der Stadt und der Ortsräte wird in hohem Maße von den Auswirkungen  der Corona-Krise bestimmt werden. Der Staat musste sich in hohem Maße neu verschulden, die Wirtschaftsleistung ist  zurückgegangen und damit sind auch die Steuereinnahmen unter den Erwartungen und Prognosen geblieben, was sich vor allem auf die Kommunen und deren Handlungsfähigkeit auswirken wird. Das ist nicht kurzfristig auszugleichen und wird das gesamte gesellschaftliche Leben über einen längeren Zeitraum prägen. Wieder einmal steht die Frage im Raum, wer die Kosten trägt.

„Kein Sterben auf Raten für MAN-Standort!“

18. Juli 2021 in Region Salzgitter

Der Fahrzeughersteller MAN muss in Salzgitter weiter ausbilden. Das hat Victor Perli, einziger Bundestagsabgeordneter aus dem hiesigen Wahlkreis, in einer Stellungnahme von den Vorständen von MAN und der Konzernmutter Volkswagen gefordert. „Es ist ein Fehler des Managements, dass in Salzgitter nicht mehr ausgebildet werden soll. Zukunftsorientierung sieht anders aus. Ohne Ausbildungsplätze droht dem Standort ein Sterben auf Raten. Das muss verhindert werden“, sagte der LINKEN-Abgeordnete. Perli erinnerte daran, dass der MAN-Vorstand im vergangenen Jahr die Standortgarantie für Salzgitter aufgekündigt hatte. Das kam einem Tabubruch gleich, der nur durch scharfen Protest aus der Region und durch harte Verhandlungen von Betriebsrat und IG…

Kandidaten für Kommunalwahl aufgestellt

07. Juni 2021 in Kommunalwahl2021

Am Samstag, 05.06.2021 wählte der Kreisverband Salzgitter im Gewerkschaftshaus ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Salzgitter und der Ortsräte. Gewählt wurden 21 Personen für die sechs Ratswahlbereiche und 22 Personen für sechs von sieben Ortsräten. Auf der Liste stehen Parteimitglieder und parteilose.   Die  Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Ratswahlbereiche (von links): Hermann Fleischer, Christos Paralis, Henrik Torbecke, Selahettin Ince, Cem Ince, Karin Klose. 

Ratsinfo 1-21 online

02. Juni 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Ratsinfo 1.21 als pdf zum Download online

Bundesförderung für die KiTa Rasselbande

28. Mai 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Kindertagesstätte „Rasselbande" in Salzgitter-Bad 37.503 € erhält. Das Bundesprogramm wurde 2016 vom Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufen.   Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit.   Wir danken Victor Perli, MdB (LINKE) für seinen Einsatz für Salzgitter. Als Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich Victor Perli bereits mehrfach erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stahlstadt zwei Millionen Euro für das Aussenbecken am Stadtbad in Lebenstedt und einen Millionenzuschuss für die…

Kommunalwahlkampf beginnt

22. Mai 2021 in Kommunalwahl2021

Am 05.06.2021 wählt der Kreisverband der LINKEN in Salzgitter in der Aufstellungsversammlung ihre Kandidatinen und Kandidaten zum Rat der Stadt Salzgitter und den Ortsräten. DIe Versammlung wird an diesen Tag auch das Kommunalwahlprogramm verabschieden. 

Neue Flexo-Buslinie von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht

22. Mai 2021 in Aktuell aus dem Rat der Stadt Salzgitter

Zum Fahrplanwechsel soll eine neue Flexo-Buslinie zwischen Ringelheim und Calbrcht entstehen.Umsteigefrei von Ringelheim zur Hochschule Calbrecht. Es sollen auch in Salzgitter-Bad weitere Haltestellen hinzukommen  

Keine Bebauung am Salzgittersee

07. Mai 2021 in Region Salzgitter

DIE LINKE Salzgitter unterstützt das Anliegen der Bürgerinitiative „Salzgittersee", eine Bebauung des Ufergeländes des Sees zu verhindern. Wir fordern: Keine Bebauung der Uferzone mit „hochwertigen" Eigentumswohnungen. Keine Eingriffe in Natur, Landschaft und Tierwelt unter "ökologisch innovativen Gesichtspunkten". Es geht um ein Stück Freiheit, das den  Menschen Salzgitters genommen werden soll. Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig freier Zugang in die Natur für alle ist.

Ratssitzung 21.07.2021

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.9 - Rettungschirm Innenstädte

Hermann Fleischer geht auf den Rettungsschirm Innenstädte ein. Hier ist eine zweite Gutscheinaktion geplant.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.28 - Stationsrahmenplanung Bahnhaltepunkt Salzgitter-Bad

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist für eine Überarbeitung der Sttationsrahmenplanung Bahnhof SZ-Bad. Warum, sehen Sie im Video.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 6.1 - Prüfauftrag: Weitere Behindertenparkplätze in der Berliner Straße - Lebenstedt

Hermann Fleischer stellt den Prüfantrag vor, weitere Behindertenparkplätze in der Berliner Straße in Lebenstedt einzurichten.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.17 Künftige Beschulung von Grundschülern in Lebenstedt

Selahettin Ince bringt den Änderungsantrag ein, wonach die Verwaltung prüfen soll ob eine Unterbringung der Grundschülerinnen und-Schüler weiterhin in Lebenstedt möglich ist, während eine neue Grundschule in Modulbauweise entsteht.

Ratssitzung 21.07.2021 - TOP 4.21 Konzept zur Kontorskoordination

Nachfrage von Ratsherr Hermann Fleischer zu fehlenden Kita- und Krippenplätze

Ratssitzung 21.07.2021 TOP 4 .34 Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand ... der Landesmittel

Hermann Fleischer zum Sachstandsbericht der 50 Millionen Euro Struckturhilfe

Ratssitzung 21.07.2021 TOP 7 .1 Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament

Hermann Fleischer fragt nach dem Stand der Umsetzung von den Wünschen des Jugendparlaments am Salzgittersee

Ratssitzung 17.06.2021

Ratssitzung 17.06.2021 - TOP 4.7 Unterstützung Klage gegen Endlager Konrad

Hermann Fleischer zum Rettungschirm Innenstädte.

Ratssitzung 17.06.2021 - TOP 5.4. Richtungsbandverkehr Baddeckenstedt / Hoheneggelsen

Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen ob eine Anbindung nach Söhlde, Hoheneggelsen und Baddeckenstedt von Osterlinde und Lesse aus möglich ist.

Termine

Geschäftsstelle

Berliner Str. 49
38226 Salzgitter, 
Tel.: 05341 - 790 56 50
Bürozeiten:
Di.  16:00 - 18:00
Do. 16:00 -18:00

Rundbrief / Ratsinfo

RundbriefOktober - November 2021
online !

Ratsinfo2 19Ratsinfo 1-21  online !

Spenden

Socialmedia Kreisverband

Icon-Facebookicon twittericon yticon ig

Socialmedia Ratsfraktion

Icon-Facebook

Socialmedia solid

Icon-Facebook

Mindestlohnbetrug

Mindestlohnbetrug meldenMit Ihrer Hilfe decken wir Mindestlohnbetrug auf!

Beiträge DIE LINKE

Bundestagsfraktion

Mindestlohnbetrug aufdecken!

Über 2,4 Millionen Beschäftigten wird der gesetzliche Mindestlohn verweigert. Dabei ist Mindestlohnbetrug kein Bagatelldelikt, sondern Wirtschaftskriminalität. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Victor Perli ein neues Online-Portal zur Meldung von Mindestlohnverstößen aufgebaut. Jörg Schindler spricht ihm über die Gründe für diesen Schritt.

Login

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.