Autor: Webmaster

Rat lehnt mehrheitlich Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket ab

Rat lehnt mehrheitlich Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket ab

Bereits im Jahr 2019 schuf der Bundesgesetzgeber durch das Starke-Familien-Gesetz die Möglichkeit, dass die Bedarfe für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben von derzeit 15 Euro auch als Geldleistung erbracht werden können. In der Ratssitzung am 30.04.2024 reichten die Ratsfraktion DIE LINKE, gemeinsam mit der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe Grüne – Die PARTEI, einen Antrag zur Vereinfachung des Bildungs- und Teilhabepakets ein. Vor dieser Gesetzesänderung war…

Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad

Unterrichtung Rat und Ortsrat Süd über die Entwicklungen bei Neubau von Wohn- und Ärztehaus an der Marktstraße in Salzgitter-Bad

Die Ratsfraktion Die Linke beantragt in der Ratssitzung am 22. Mai 2024, dass die Wohnbau Salzgitter den Ortsrat Süd und den Rat der Stadt Salzgitter über den aktuellen Sachstand, die Ursachen der Bauverzögerung, die nächsten Baumaßnahmen und die neue, korrigierte Zeitplanung des Neubaus in der Marktstraße von Salzgitter Bad informiert. Zwar hat die Wohnbau Salzgitter zwischenzeitlich den Ortsrat Süd informiert, aber noch nicht den Rat. Aus diesen Grund bleibt der…

Wahlplakate mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert.

Wahlplakate mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert.

Wahlplakate der Partei Die Linke wurden mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert. Salzgitter, [05.05.24] Cem Ince, der Kreisvorsitzende der Partei Die Linke in Salzgitter, verurteilt das auf Schärfste:  „Diese abscheuliche Tat zeigt den enormen Rechtsruck, den wir gerade in Deutschland und Europa erleben. Wir lassen uns durch solche Aktionen aber nicht einschüchtern. Stattdessen werden sie uns in unserem Einsatz für Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit nur weiter bestärken.“ Der Kreisvorsitzende hat angekündigt,…

WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums

WLAN-Versorgung am Hauptgebäude des Kranichgymnasiums

Die Ratsfraktion DIE LINKE Salzgitter hat im Dezember letzten Jahres eine wichtige Anfrage zur mangelnden WLAN-Versorgung am Kranichgymnasium gestellt. Nach Monaten des Wartens liegt nun die ersehnte Antwort der Verwaltung vor. Die Situation am Kranichgymnasium war besorgniserregend: Obwohl die Schule sich als „Notebook Schule“ bezeichnet und auf iPads umgestiegen ist, fehlte es den Schülern von der 5. bis zur 13. Klasse an einer stabilen Internetverbindung. Dies erschwerte den Unterricht erheblich,…

Gedenken an die Opfer der NS-Zeit

Gedenken an die Opfer der NS-Zeit

Am 11.April gedachten wir den Opfern des Nazi-Terrors, auf dem ehemaligen Appellplatz des KZ-Drütte. Am 11. April befreiten allierte Truppen die Stadt Salzgitter samt der drei KZ-Außenlager. Die KZ-Insassen, die Zwangsarbeit in den Hermann Göring Werken leisten mussten, waren da bereits von den Nazis nach Bergen-Belsen abtransportiert worden und viele beim Massaker von Celle getötet worden. Dieses Jahr steht auch im Zeichen des 30. Jubiläums der Gedenkstätte. Errichtet 1994 nach…

Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.

Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.

Nach jahrelangem Einsatz der Ratsfraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter ist ein bedeutender Meilenstein erreicht worden: Am 25.07.2023 wurde der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Radweges an der L 636 von Salzgitter-Salder bis zur K12 (Nord-Süd-Straße) erlassen. Dieser Beschluss markiert den Höhepunkt einer langen Phase der Planung und Abstimmung und ebnet den Weg für die Realisierung eines wichtigen Teils des Radwegnetzes in Salzgitter. Die Ausführungsunterlagen für den Bau…

Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht

Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht Seit den Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE im Jahr 2022 hat sich einiges im Bereich des Wohngelds getan. Die Verwaltung hat nun umfassende Antworten auf die gestellten Fragen geliefert, die einen Einblick in die aktuelle Situation geben. Anzahl der Haushalte und Leistungen: Zum Stichtag 31. Dezember 2022 bezogen insgesamt 1.051 Haushalte Wohngeld. Dabei erhielten 1.004 Haushalte Mietzuschuss (Zuschuss zur Wohnungsmiete) und 47 Haushalte Lastenzuschüsse…

Mehr Rechtssicherheit für die Feuerwehr

Am 29.11.2023 wurde im Rat der Stadt Salzgitter mit anderen Fraktionen und Gruppen einen Antrag auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE beschlossen, der für mehr Rechtssicherheit bei der Begleitung von gemeindlichen Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr führen wird. Durch eine Änderung im niedersächsischen Brandschutzschutzgesetz kann durch Ratsbeschluss durch den Gemeinderat die Absicherung von gemeindlichen Umzügen durch die Feuerwehr erlaubt werden, sofern nicht genügend Polizeivollzugskräfte zur Verfügung stehen und der abwehrende…

Bundesweiter Bildungsprotesttag

Bundesweiter Bildungsprotesttag

In Salzgitter durch DIE LINKE organisiert Am bundesweiten Bildungsprotesttag unter dem Motto „Schule muss anders“ riefen wir zur Kundgebung in Salzgitter auf, um gemeinsam mit LehrerInnen, SchülerInnen, UnterstützerInnen und den demokratischen Kräften die Forderungen der bundesweiten Kampagne voran zu bringen. Bildung braucht wieder die Politische Aufmerksamkeit, die sie Wert ist und die uns unsere Jugend Wert sein muss. Vielen Dank an die Unterstützung durch die vielseitigen Redebeiträge