Wir begrüßen Sie recht herzlich auf unserer Homepage.

Der Stahl der Zukunft ist grüner Stahl. Für die Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 muss die deutsche Stahlindustrie innerhalb von zwei Dekaden fast 70 Prozent ihrer Produktionsanlagen komplett ersetzen. Deutschland ist der größte europäische und siebtgrößte Stahlerzeuger der Welt. 90.000 Menschen arbeiten in der deutschen Stahlindustrie. 330.000 Arbeiter*innen sind in der europäischen Stahlindustrie direkt beschäftigt, und 2,67 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Stahlindustrie und in ihrem Umfeld. Der Stahlsektor ist also bedeutend sowohl aufgrund der Anzahl der Jobs, aufgrund seiner Rolle in der industriellen Produktion und auch in der notwendigen sozial-ökologischen Transformation. Doch wie kann der Umbau hin zu grüner Stahlproduktion gelingen? Ab 2025 plant Salzgitter den Start der regulären Produktion von Stahl auf wasserstoffbasierter Technik. [weiter lesen bei Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Brüssel]

Ratssitzung 31.01.2024

Hermann Fleischer äußert sich zur Mitteilungsvorlage – Ergebnisse aus der Lenkungsgruppe und den Arbeitsgruppen „Zukunft der Feuerwehr Salzgitter“ .

Hermann Fleischer nimmst Stellung zur Beschlussvorlage Wohnbauland- und Vermarktungsstrategie und den Änderungsantrag der GRÜNEN hierzu.

  • Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht

    Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht

    Seit den Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE im Jahr 2022 hat sich einiges im Bereich des Wohngelds getan. Die Verwaltung hat nun umfassende Antworten auf die gestellten Fragen geliefert, die einen Einblick in die aktuelle Situation geben.

    Anzahl der Haushalte und Leistungen:

    Zum Stichtag 31. Dezember 2022 bezogen insgesamt 1.051 Haushalte Wohngeld. Dabei erhielten 1.004 Haushalte Mietzuschuss (Zuschuss zur Wohnungsmiete) und 47 Haushalte Lastenzuschüsse (Zuschuss zu selbst genutztem Wohneigentum).

    Ein Jahr später, zum 31. Dezember 2023, stieg die Anzahl der Wohngeldempfänger deutlich auf 2.009 Haushalte an. Von diesen erhielten 1.902 Haushalte Mietzuschüsse und 107 Haushalte Lastenzuschüsse.

    Der Wohngeldrechner:

    Hier können Sie Ihren voraussichtlichen Wohngeldanspruch berechnen:

    https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2023-artikel.html

    Gesamtzahl der Anträge:

    Im Jahr 2023 wurden 2.483 Anträge gestellt. 474 Anträge wurden hauptsächlich aufgrund eines zu hohen Einkommens abgelehnt.

    Personalsituation und Bearbeitungsdauer:

    Die Personalbesetzung zur Berechnung von Wohngeld konnte vollständig umgesetzt werden, und die aktuellen 14 Stellen werden als ausreichend erachtet. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer beträgt weiterhin etwa sechs Wochen. Im Jahr 2023 wurde das Wohngeld in 45 Fällen vorläufig bewilligt.

    Diese Informationen zeigen eine erhöhte Nachfrage nach Wohngeldleistungen im Laufe des letzten Jahres sowie die Bemühungen, den Antragsprozess effizient zu gestalten um die Bearbeitungszeiten niedrig zu halten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Jahren entwickeln wird und ob weitere Maßnahmen erforderlich sein werden, um den Bedürfnissen der Bürger gerecht zu werden.

  • Mehr Rechtssicherheit für die Feuerwehr

    Am 29.11.2023 wurde im Rat der Stadt Salzgitter mit anderen Fraktionen und Gruppen einen Antrag auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE beschlossen, der für mehr Rechtssicherheit bei der Begleitung von gemeindlichen Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr führen wird.

    Durch eine Änderung im niedersächsischen Brandschutzschutzgesetz kann durch Ratsbeschluss durch den Gemeinderat die Absicherung von gemeindlichen Umzügen durch die Feuerwehr erlaubt werden, sofern nicht genügend Polizeivollzugskräfte zur Verfügung stehen und der abwehrende Brandschutz und die Hilfeleistung weiterhin gewährleistet ist.

  • Ausbildung zu MedienScoutZ

    Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Ausweitung der Ausbildung zu MedienScoutZ (Umgang mit Onlinemedien, Umgang mit Cybermobing und Erkennen von Fakenews) an den weiterführenden Schulen in Salzgitter.

    Unsere Anfrage hierzu finden Sie unter

    https://www.salzgitter.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1001604&refresh=false

  • Bundesweiter Bildungsprotesttag

    In Salzgitter durch DIE LINKE organisiert

    Am bundesweiten Bildungsprotesttag unter dem Motto „Schule muss anders“ riefen wir zur Kundgebung in Salzgitter auf, um gemeinsam mit LehrerInnen, SchülerInnen, UnterstützerInnen und den demokratischen Kräften die Forderungen der bundesweiten Kampagne voran zu bringen. Bildung braucht wieder die Politische Aufmerksamkeit, die sie Wert ist und die uns unsere Jugend Wert sein muss. Vielen Dank an die Unterstützung durch die vielseitigen Redebeiträge