Jugend sagt klar Ja – Rat entscheidet anders: Warum das Votum des Jugendparlaments bei Lernorten ignoriert wurde
Was passiert, wenn junge Menschen sich intensiv mit einem Thema befassen, eine klare Empfehlung abgeben – und diese am Ende keine Rolle spielt?
Genau das ist beim Thema öffentlich zugängliche Lernräume in Salzgitter geschehen.
Im Zuge der Beratungen lagen dem Rat mehrere Anträge vor. Neben dem ursprünglichen Prüfauftrag wurden zwei Änderungsanträge eingebracht: ein Änderungsantrag von SPD und CDU sowie ein weitergehender Änderungsantrag von Linke, Grünen und Die PARTEI, der der vorsah, Lernorte an mehreren Einrichtungen und Standorten zu prüfen – darunter Schulen, Berufsbildende Schulen, Stadtteiltreffs, die Volkshochschule sowie weitere städtische Standorte.
Das Jugendparlament der Stadt Salzgitter hat sich in seiner Sitzung am 18. Dezember 2025 ausführlich mit beiden Änderungsanträgen befasst. Das Ergebnis war eindeutig:
Der Änderungsantrag von SPD und CDU wurde mehrheitlich abgelehnt, während sich das Jugendparlament einstimmig für den Änderungsantrag von Linke, Grünen und Die PARTEI aussprach. Zugleich empfahl es, den ursprünglichen Antrag entsprechend zu ersetzen .
Der Rat der Stadt Salzgitter folgte diesem klaren Votum jedoch nicht. Stattdessen wurde der Änderungsantrag von SPD und CDU beschlossen, der sich im Wesentlichen auf eine zeitlich befristete Verlängerung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek am Standort Lebenstedt beschränkt.
Gerade bei Themen wie Bildung, Lernen und Chancengleichheit sollte die Perspektive junger Menschen mehr sein als ein formeller Beteiligungsschritt. Das Jugendparlament hat deutlich gemacht, dass es einen breiteren Bedarf an Lernorten sieht.
Aus unserer Sicht bleibt die Frage offen, wie ernst Jugendbeteiligung genommen wird, wenn ein einstimmiges Votum bei einer zentralen Jugendfrage folgenlos bleibt. Die Diskussion um gute und erreichbare Lernorte in Salzgitter ist damit keineswegs abgeschlossen.
