Gerhard Schrader

Gerhard Schrader

Mittwoch, 13 Oktober 2021 09:00

LINKE hat neuen Vorstand gewählt

Am 9. 10. wählte die LINKE Salzgitter einen neuen Kreisvorstand.
Zum Vorsitzenden gewählt wurde Cem Ince (27), Elektroniker bei VW. Stellvertreter sind Heiko Vogtland (51, Betriebsrat, SZ.AG) und Christos Paralis (23, Elektroniker VW).
Der langjährige Vorsitzende Rainer Nagel trat nicht mehr zur Wahl an.
Im einstimmig beschlossenen Arbeitsprogramm bis 2023 konzentriert sich die LINKE darauf, im Bündnis mit weiteren gesellschaftlichen Kräften den Widerstand gegen das Abwälzen der Kosten der Pandemie und die notwendigen Maßnahmen zum Klimaschutz auf die "kleinen Leute" zu organisieren.
Die LINKE ist der festen Überzeugung, dass dafür genügend Geld vorhanden und eine Vermögensabgabe der Milliardäre und Multimillionäre überfällig ist.
Mit Freude wurden die zahlreichen Neueintritte in die Partei im Umfeld der Wahlen auch in Salzgitter zur Kenntnis genommen.
Foto: Übergabe Präsent an den scheidenden Kreisvorsitzenden Rainer Nagel.

Nach mehrwöchigen Verhandlungen konnten sich die beiden Parteien auf die Bildung der "Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter" einigen.

Im Vorfeld mussten dafür zwar verschiedene andere Gruppenpaarungen ausgeschlossen werden, dennoch lief dieser Prozess wesentlich schneller ab, als auf Bundesebene. Auch eine "personelle Neuaufstellung" etwaiger Bundeskanzlerkandidaten war glücklicherweise nicht notwendig, zumal die Entscheidung von den Vorständen beider Parteien einstimmig getragen wurde.

Die neue Ratsgruppe DIE LINKE /Die PARTEI im Rat der Stadt Salzgitter besteht aus den Ratsherren Hermann Fleischer, Selahettin Ince (beide DIE LINKE) und Lars Tietjen (Die PARTEI).

Den Ratsgruppenvorsitz übernimmt in den ersten drei Jahren Hermann Fleischer und in den letzten zwei Jahren Selahettin Ince und Lars Tietjen als Doppelspitze.

Was will die Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI in Salzgitter erreichen? Eigentlich ist die Antwort darauf einfach und erscheint selbstverständlich:

Wir wollen, dass alle Menschen ein gutes Leben führen können.

Wir wollen für alle solche Lebensverhältnisse schaffen, die es jeder Bürgerin und jedem

Bürger ermöglichen, am gesellschaftlichen Leben der Stadt teilzunehmen und gern in

Salzgitter zu leben.

Wir halten das nicht nur für notwendig, sondern auch für machbar, weil es in der Konsequenz

immer die Menschen selbst sind, die diese Verhältnisse gestalten.

Für die Ratsgruppe DIE LINKE / Die PARTEI steht eines fest im Programm: Die soziale Frage ist nicht verhandelbar.

Donnerstag, 07 Oktober 2021 11:43

Gegen Seebebauung

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist gegen eine Seebebauung. SPD, CDU und FDP haben im Rat am 30.09.2021 gegen die Stimmen von DIE LINKE, DIE GRÜNEN und M.B.S. durchgeboxt, dass ein Strukturkonzept für eine Seebebauung im Bereich der Flächen E und D erstellt wird. Dabei darf die Fläche E nicht bebaut werden, da dies im Regionalen Raumordnungsprogrammes als Erholungsgebiet von überregionaler Bedeutung ausgewiesen ist. DIE LINKE setzt sich weiter dafür ein, dass der Salzgittersee als Erholungsgebiet erhalten bleibt.

 

 

 

Dienstag, 14 September 2021 13:44

Wir sagen Danke

Nun lieg auch das voläufige amtliche Endergebnis der Ortsräte vor.

Wir sagen Danke für Ihr vertrauen. Dank Ihrer Stimme konnten wir den Fraktionsstatus im Rat der Stadt halten. Ein Ortsrat konnten wir dazugewinnen.

Im Rat der Stadt wurde gewählt:
Selahettin Ince
Hermann Fleischer

In den Ortsrat Nord wurde gewählt:
Selahettin Ince,
Berndt Roick

In den Ortsrat Ost wurde gewählt:
Karin Klose

In den Ortsrat Sud wurde gewählt:

Hermann Fleischer

und in den Ortsrat West wurde gewählt:
Baran Kaya.
Dienstag, 27 Juli 2021 15:16

Kommunalwahlprogramm

Ein lebenswertes Salzgitter für alle

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Salzgitter

Die kommende Legislaturperiode des Rates der Stadt und der Ortsräte wird in hohem Maße von den Auswirkungen  der Corona-Krise bestimmt werden.

Der Staat musste sich in hohem Maße neu verschulden, die Wirtschaftsleistung ist  zurückgegangen und damit sind auch die Steuereinnahmen unter den Erwartungen und Prognosen geblieben, was sich vor allem auf die Kommunen und deren Handlungsfähigkeit auswirken wird.

Das ist nicht kurzfristig auszugleichen und wird das gesamte gesellschaftliche Leben über einen längeren Zeitraum prägen.

Wieder einmal steht die Frage im Raum, wer die Kosten trägt.

Der Fahrzeughersteller MAN muss in Salzgitter weiter ausbilden. Das hat Victor Perli, einziger Bundestagsabgeordneter aus dem hiesigen Wahlkreis, in einer Stellungnahme von den Vorständen von MAN und der Konzernmutter Volkswagen gefordert. „Es ist ein Fehler des Managements, dass in Salzgitter nicht mehr ausgebildet werden soll. Zukunftsorientierung sieht anders aus. Ohne Ausbildungsplätze droht dem Standort ein Sterben auf Raten. Das muss verhindert werden“, sagte der LINKEN-Abgeordnete. Perli erinnerte daran, dass der MAN-Vorstand im vergangenen Jahr die Standortgarantie für Salzgitter aufgekündigt hatte. Das kam einem Tabubruch gleich, der nur durch scharfen Protest aus der Region und durch harte Verhandlungen von Betriebsrat und IG Metall abgewendet werden konnte. „Erneut gilt es Solidarität mit den Beschäftigten von MAN zu zeigen und um die Ausbildungsplätze in Salzgitter zu kämpfen“, so Perli.

Am Samstag, 05.06.2021 wählte der Kreisverband Salzgitter im Gewerkschaftshaus ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Salzgitter und der Ortsräte.
Gewählt wurden 21 Personen für die sechs Ratswahlbereiche und 22 Personen für sechs von sieben Ortsräten. Auf der Liste stehen Parteimitglieder und parteilose.

 

Aufstellungsversammlung

Die  Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der einzelnen Ratswahlbereiche (von links): Hermann Fleischer, 
Christos Paralis, Henrik Torbecke, Selahettin Ince, Cem Ince, Karin Klose. 

Mittwoch, 02 Juni 2021 12:29

Ratsinfo 1-21 online

Ratsinfo 1.21 als pdf zum Download online

Ratsinfo1 21

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass die Kindertagesstätte
„Rasselbande" in Salzgitter-Bad 37.503 € erhält. Das Bundesprogramm wurde 2016
vom Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufen.
 
Mit dem Programm fördert das Bundesfamilienministerium
alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der
Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr
Chancengleichheit.
 
Wir danken Victor Perli, MdB (LINKE) für seinen Einsatz für Salzgitter.
Als Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich Victor Perli bereits mehrfach erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stahlstadt zwei Millionen Euro für das Aussenbecken am Stadtbad in Lebenstedt und einen Millionenzuschuss für die Sanierung des Thermalbades erhalten hat.
Das meint DIE LINKE Kita Foerdergeld
Samstag, 22 Mai 2021 18:58

Kommunalwahlkampf beginnt

Am 05.06.2021 wählt der Kreisverband der LINKEN in Salzgitter in der Aufstellungsversammlung ihre Kandidatinen und Kandidaten zum Rat der Stadt Salzgitter und den Ortsräten. 

DIe Versammlung wird an diesen Tag auch das Kommunalwahlprogramm verabschieden. 

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