Am 15. Juni 2016 beschloss der Rat der Stadt Salzgitter den Nachtragshaushalt mit Mehrheit. Die Ratsfraktion der Linken stimmte dagegen.

Durch geringere Gewerbesteuereinnahmen (25 Mio. € statt geplant 65 Mio. €) war die Erstellung eines Nachtragshaushaltes erforderlich. Im Entwurf der Verwaltung werden Rückstellungen, geringere Umlagezahlungen, Ausgabereste und zahlreiche Kürzungen zur Ausgabenreduzierung vorgeschlagen. Zur Einnahmeverbesserung soll gleichzeitig die Anhebung der Vergnügungssteuer für Spielhallen von 15 auf 20%, eine langjährige Forderung der Linken, umgesetzt werden.  

Auf dieser Seite wollen wir Ihnen unsere Kandidatinnen und Kandidaten für
den Rat der Stadt Salzgitter, sowie der Ortsräte vorstellen.

Um mehr über einer Person zu erfahren, klicken Sie bitte auf den Namen der Person.

Ratswahlbereich A   [TOP]  

	Thomas Albrecht Alter: 53 Verheiratet Schornsteinfeger
	Hakan Ay Alter: 34 Jahre Arbeiter
	Margitta Foth Alter: 53 Jahre Verkäuferin

 Ratswahlbereich B   [TOP]  

	Selahatin Ince Alter: 27 Verheiratet, 1 Tochter
	Hünkar Savas Alter: 30 verheiratet Sicherheitskraft
	Melitta Klinkert Alter: 63 Fotografin
	Maik Foth Alter: 50 Arbeiter

 Ratswahlbereich C   [TOP]  

	Berndt Roick Alter: 63 Verheiratet   Rentner
	Gerda Hoffbauer Alter: 68 Jahre Hausfrau

 Ratswahlbereich D   [TOP]  

	Karin Klose Alter: 61 ledig Ver- und Entsorgerin
	Peter Gruber Alter: 47 geschieden, 1 Tochter Industriemeister Hüttentechnik
	Jürgen Gruber Alter: 57 ledig Industriemechaniker

 Ratswahlbereich E   [TOP]  

	Tim Höwing Alter: 22 ledig Steuermann
	Oskar Pöhlke Alter: 65 verheiratet Techn. Sachbearbeiter
	Mustafer Gürel Alter: 44 Jahre Facharbeiter

 Ratswahlbereich F   [TOP]  

	Hermann Fleischer Alter: 65 Jahre Verheiratet
	Heiko Vogtland Alter 46 eine Tochter Steuermnann
	Roger Wojcik Alter: 61 Schlosser

Ortsrat Nordwest   [TOP]  

Thomas Albrecht Alter: 53 Verheiratet Schornsteinfeger

Ortsrat Nord   [TOP]  

	Bernd Roick Alter: 63 Verheiratet Rentner
	Hakan Ay Alter: 34 Jahre Arbeiter
	Hünkar Savas Alter: 30 verheiratet Sicherheitskraft
	Selahatin Ince Alter: 27 Verheiratet, 1 Tochter

Ortsrat Ost   [TOP]  

	Karin Klose Alter: 61 ledig Ver- und Entsorgerin
	Jürgen Gruber Alter: 57 ledig Industriemechaniker

 Ortsrat West   [TOP]  

	Oskar Pöhlke Alter: 65 verheiratet Techn. Sachbearbeiter

 Ortsrat Süd   [TOP]  

	Hermann Fleischer Alter: 65 Jahre Verheiratet Rentner
	Heiko Vogtland Alter 46 eine Tochter Steuermnann

Am 24.05.2016 fand die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2016 der LINKEN in Salzgitter statt.

Zuvor genehmigte die Versammlung das Wahlprogramm mit dem Schwerpunkt Sozialpolitik.
.
Hermann Fleischer, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Salzgitter gab ein Überblick über die geleistete Arbeit der Ratsfraktion in der ablaufenden Legislaturperiode. Zu Nennen sei da zum Beispiel die Verlängerung der Beschäftigungsdauer beim SRB in der Wildkrautbeseitigung, Einstellung von zwei zusätzlichen Streetworkern in der Jugendarbeit oder aber die kostenfreie Schülerbeförderung von Kindern im Hartz IV-Bezug zum Gymnasium.

Das Wahlprogramm und die gewählten Kandidatinen und Kandidaten werden wir in Kürze unter der Rubrik „Kommunalwahl´16" vorstellen.

Strahlender Sonnenschein und viele gute Gespräche zum 1. Mai 2016 in Salzgitter Lebenstedt.

In der Fußgängerzone von Lebenstedt stehen neben dem Gewerkschaftshaus seit über einem Jahr zwei große Gebäude leer. Inzwischen bevölkern Tauben einige Innenräume. Dazu stellt die Ratsfraktion die folgende Anfrage.

Die Innenstadt von Lebenstedt sollte mit neuen Geschäften attraktiver gestaltet
werden. Zahlreiche Umbau- und Neubaumaßnahmen wurden durchgeführt und neue
Geschäfte haben sich in der Zwischenzeit in den Blumentriften etabliert.

Am westlichen Eingang der Fußgängerzone bilden zwei leer stehende Gebäude
(ehem. Bank und ehem. ELKA-Kaufhaus mit Wohngebäude) seit vielen Monaten einen
unansehnlichen Anblick.

Dazu die Fragen der Ratsfraktion der Linken:

1. Warum werden die Umbaumaßnahmen in der Innenstadt von Lebenstedt nicht
nach den in der Presse dargestellten Plänen fortgesetzt?

2. Warum werden die zwei genannten leer stehenden Gebäude nicht abgerissen?

3. Haben sich die Planungen bei den Bauherren verändert?

4. Können auf dem Grundstück der leer stehenden Gebäude, nach einem
Abriss, zeitlich befristet Parkplätze eingerichtet werden?

Anfrage als pdf

Wie bereits hier nachzulesen, hat der Rat der Stadt
Salzgitter in seiner Sitzung vom 25.02.2016 beschlossen,
die Kreuzung an der Industriestraße Mitte/Eisenhüttenstraße als„ Kreuzung der Metallerinnen und Metallern" umzubenennen.

Wie die Stadt Salzgitter nun in Amtsblatt mitgeteilt hat,
fand nun die offizelle Umbenennung statt.

Die Ratsfraktion DIE LINKE reichte bereits am 19.01.2016 die Anfrage über Stromsperren in Salzgitter ein.

Diese Anfrage wurde am 16.03.2016 in der Ratssitzung durch die Verwaltung beantwortet.

Danach waren in Salzgitter im Jahr 2013 insgesamt 289 Stromanschlüsse von einer Stromabschaltung betroffen.

2014 waren es 322 und im Jahre 2015 waren 187 Anschlüsse von der Abschaltung betroffen.

Die Antwort der Verwaltung können SIe hier nachlesen.

Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE 2016

19.04.2016: Anfrage zu Baumaßnahmen in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt
  5297/16 (Lesen als pdf)

16.03.2016: Stromabschaltungen in Salzgitter - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom
19.01.2016  4903/16 (Lesen als pdf)

16.03.2016: Konzepterstellung für einen Sozialpass; Anfrage der Ratsfraktion Die Linke
vom 16.02.2016 5027/16 (Lesen als pdf)

 
16.03.2016: Konzept für ein Sozialticket als SZ-Mobilticket; Anfrage der Ratsfraktion Die
Linke. vom 16.02.2016 5028/16 (Lesen als pdf)

16.03.2016: Konzepterstellung Mobilitätsbegleiter, Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom
09.02.2016 5029/16 (Lesen als pdf)

21.12.2016: Eintritt von Regenwasser in ein Klassenraum der Grundschule Ringelheim
24.11.2016 0116/17 (Lesen als pdf)

Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE 2016

     = Anträge mit Mehrheit im Rat angenommen
     = Anträge ohne Mehrheit im Rat abgelehnt

     16.03.2016: Änderungsantrag: Reduzierung Bürogegenstände 5006/16  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag: barrieresfreies WC am Waldfriedhof SZ-Bad 5012/16-1  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE Minikreisel in SZ-Bad 
Breslauer Straße / An der Erzbahn 5012/16-1  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Anhebung der Vergnügungssteuer von 15 % auf 18 % 5007/16  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Hortbeiträge auch Tageweise berechnen 5008/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Grundsanierung Reichenbergstr. in SZ-Gebhardshagen 5009/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Radweg an der L 637 - Heerter Kreuzung bis Salder vorziehen 5010/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Reduzierung Betriebskostenzuschuss (Wirtschaftsplan) 5011/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Sandaustausch am Salzgittersee 10 %  5013/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Prüfauftrag: Freibad Lebenstedt im Sommer 2016 und 2017 öffnen 5014/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Zuschuss: AIDS-Hilfe anheben
(Durch die Verwaltung bereits umgesetzt) 5015/16  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Aufstockung der Aufwandsentschädigung bei der Freiwilligen Feuerwehr 5016/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Erneuerung der Südwestrampen von 2019 auf 2017, SZ-Bad, Nord-Süd-Str. 5017/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Radweg Kreisstr. 10 in zwei Bauabschnitte unterteilen 5019/16  (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Stellen bei SRB in Absprache mit Jobcenter einrichten; Schaffen von Praktikumsplätze
(Durch die Verwaltung bereits umgesetzt) 5020/16  (Lesen als pdf)
Siehe auch Vorlage 4957/16   (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Hausmeister in der Hausverwaltung einstellen 5021/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2916: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Gartenarbeiter beim SRB einstellen 5023/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Müllwerker beim SRB einstellen 5024/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2016: Straßenreiniger beim SRB einstellen 5025/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Konzepterstellung für eine Ehrenamtskarte 5026/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Arbeitsplätze ür Menschen mit Behinderungen 5030/16-1 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag zum SPD-Antrag: Innenstadtbelebung, SZ-Lebenstedt 5141/16-1 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Auwendungen für Ehrungen reduzieren 5001/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Auwendungen für Ehrungen reduzieren 5002/16 (Lesen als pdf)

     16.03.2016: Änderungsantrag: Auwendungen, Ehrungen und Stadtrepräsentationen 5004/16 (Lesen als pdf)