Gerhard Schrader

Gerhard Schrader

Mittwoch, 03 August 2016 09:53

Wahlprüfstein vom Kreissportbund Salzgitter

Hier die Antworten der LINKEN zum Wahlprüfstein vom Kreissportbund Salzgitter

 

1) Freiwillige Leistung Sport

In Salzgitter ist die Auszahlung von Zuschüssen über einen planungssicheren Zeitraum
vertraglich geregelt. Damit rückt die direkte Sportförderung in die Nähe einer moralischen
Pflichtaufgabe, zudem erhalten die Vereine eine unerlässliche Planungssicherheit.
Wie sieht aus Ihrer Sicht die Zukunft der direkten Sportförderung in Salzgitter aus?
Sollte der Sport-Fördertopf für einen bestimmten Zeitraum erhöht werden? Einig
sind wir uns sicherlich darin, dass nicht weiter gespart werden darf. Jeder Euro,
der in die von den Vereinen ehrenamtlich erbrachte Jugend- und Sozialarbeit fließt,
hilft dem Staat deutlich höhere Summen sparen, die später für die Bekämpfung
von Folgen von Drogenkonsum und Kriminalität fließen müssten.


Antwort:

Die Sportförderung der Stadt ist eine wichtige Unterstützung für die Sportvereine. Nur die Mitgliederbeiträge reichen nicht aus, die vielfältigen Aufgaben zu finanzieren.

Auch in Zukunft muss der aktuelle Förderbetrag zur Verfügung gestellt werden. Für eine verstärkte Jugend- und Sozialarbeit sollte ein Konzept zusammen mit den Vereinen erarbeitet und danach entschieden werden für welchen Zeitraum eine Anhebung der Sportfördermittel notwendig ist.

Samstag, 25 Juni 2016 10:34

Hermann Fleischer

Hermann Fleischer


 

Alter: 65

Verheiratet
Rentner

 

Kandidatur für Ratswahlbereich: Ich Kandidiere für den Wahlbereich F
Kandidatur für den Ortsrat: Ich Kandidiere für den Ortsrat Süd

 


Ziele im Rat der Stadt Salzgitter sind die Einführung eines Sozialtickets,  Beibehaltung der Beitragsfreiheit bei Kita´s und Bessere Lebens- und Wohnqualität für Senioren. Und im Ortsrat Süd sind meine Ziele, die Weiterführung der Schulsanierung, des Kita Ausbaus und der Straßensanierungen im Süden."

 

Politischer Werdegang:

 

Mitglied der Delegiertenversammlung der IG Metall
Gründungsmitglied der Wählerinitiative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) in SZ
Gründungsmitglied der Linken in SZ
seit 2006 Mitglied im Rat der Stadt Salzgitter, Fraktionsvorsitzender
seit 2010 Mitglied im Ortsrat Süd

 

Mitgliedschaften:

Die Linke,
IG Metall,
Arbeitskreis Stadtgeschichte,
AG Schacht Konrad,
Bundesverband Windenergie,
Freiwillige Feuerwehr Salzgitter-Bad,
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Referent Kommunalpolitik,
Ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht BS.

Samstag, 25 Juni 2016 10:34

Tim Höwing

Tim Höwing


Alter: 22

ledig

Steuermann

 
Kandidatur für Ratswahlbereich: Ich Kandidiere für den Wahlbereich E

 

„Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern. Salzgitter bewirbt sich mit „Kinderfreundlich“, das bedeutet es muss auch was für Jugendliche getan werden, es fehlt Salzgitter an Freizeitangeboten und Treffpunkten für Jugendliche. Darüber hinaus, bedeutet das aber auch in Bildung zu investieren, die Schulen müssen weiter saniert werden, die Kitas brauchen mehr Personal! Schülerinnen und Schüler aus sozialschwachen Familien müssen den selben Zugang zu guter Bildung haben, wie alle Anderen. Gute Bildung darf kein Privileg sein und Gute Bildung darf keine Frage der (sozialen) Herkunft sein!"

 

Politischer Werdegang:


Von 2012 bis 2016 Jugend- und Auszubildendenvertreter bei der Salzgitter-Flachstahl und aktives Mitglied des Ortsjugendausschusses der IG Metall Salzgitter-Peine. Von 2014 bis 2016 aktives Mitglied des Bezirksjugendausschusses der IG Metall Niedersachsen-Sachsen-Anhalt.

Des Weiteren auch aktiv bei der Ver.di Jugend in Süd-Ost-Niedersachsen

 

Mitgliedschaften:

Die LINKE und IG Metall

Samstag, 25 Juni 2016 10:34

Oskar Pöhlke

Oskar Pöhlke


Alter: 65

Verheiratet

Techn. Sachbearbeiter


Kandidatur für Ratswahlbereich: Ich Kandidiere für den Wahlbereich E
Kandidatur für den Ortsrat: Ich Kandidiere für den Ortsrat West

 

„ich möchte die Städtische Infrastruktur verbessern, die Mobilität bei Bus und Bahn ausbauen und  Mehr Bürgerbeteiligung durch Volksabstimmungen erreichen"

 

Politischer Werdegang:


seit Februar 2005 Mitglied DER LINKEN Kreisverband Salzgitter

 

Mitgliedschaften:

IG Metall Salzgitter-Peine

Mittwoch, 20 Juli 2016 17:36

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016

Das Langwahlprogramm im PDF-Format  steht ab sofort zum Download zur Verfügung

Für die Ratsfraktion der LINKEN ist die Stellungnahme des Innenministeriums in der SZ vom 25.6.2016 nicht akzeptabel.

 

Bereits 1998 hat der damalige Rat beschlossen Watenstedt als Gewerbegebiet auszuweisen. Damit ist ein Neubau von Wohnhäusern und ein Verkauf von Grundstücken für die Einwohner praktisch unmöglich. Eine Regelung für die Zukunft der Einwohner wurde damals nicht getroffen.

Nachdem Verhandlungen mit Land, Bund und EU gescheitert sind für die Umwandlung von Watenstedt Zuschüsse zu bekommen, bot das Nds. Wirtschaftsministerium an, günstige Kredite der N-Bank und der KfW zu vermitteln. Die Darlehnshöhe 34 Mio. €.

 

Mit Vorlage 4341/16 beschloss der Rat am 22.7.2015 Darlehen in dieser Höhe aufzunehmen, unter der Voraussetzung der grundsätzlichen Genehmigung der Kommunalaufsicht. Die Finanzierung sollte immer zusätzlich zum Haushalt der Stadt geregelt werden, dazu wurde extra eine eigene Gesellschaft gegründet, die ISWE mit einer aktuellen Bilanzsumme von 1,9 Mio. €.

 

Die Beschlüsse des Rates der Stadt Salzgitter wurden an das Nds. Wirtschafts- und an das Innenministerium als Kommunalaufsicht weitergeleitet.

Überraschend für uns war der Hinweis auf eine Unvereinbarkeit der Kreditdifferenzierung. In Hannover scheint ein Ministerium nicht zu wissen was das andere tut. Es scheint keine Kommunikation zu geben, obwohl Staatssekretär Mahnke, früher Landrat in Goslar, die Problematik von Watenstedt kennt.

 

Wir fordern vom Land die Akzeptanz eines gesonderten Darlehens für Watenstedt.

 

Aktuell drücken Salzgitter 379 Mio. € Gesamtschulden.

 

Grundsätzlich wird in diesem Fall wieder deutlich wie unterfinanziert die Kommunen und auch Salzgitter sind. Bund und Land beschließen Gesetze, die Umsetzung müssen überwiegend die Kommunen finanzieren. Es gibt kein Schulsanierungsprogramm des Bundes, es gibt kein Infrastrukturprogramm für Straßen, Rad- und Fußwege.

 

Allein 2016 investiert die Stadt über 25 Mio. € in die Schulsanierung, in den Ausbau von Ganztagsschulen, in den Neu- und Ausbau von Kitas, in die energetische Sanierung von städtischen Gebäuden und den Neubau von Feuerwehrgerätehäusern.

 

Alle diese Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen wurden oft verschoben, sie sind dringend erforderlich. Hier sollte sich das Land für seine Kommunen einsetzen. Deutschland ist ein reiches Land, die Mittel zur Unterstützung der Kommunen sind vorhanden.

 

Statt Bankenrettung besser Kommunen unterstützen.

 

Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion der LINKEN

Hermann Fleischer

Samstag, 25 Juni 2016 10:34

Selahettin Ince

Selahettin Ince


 
Alter: 27

Verheiratet, 1 Tochter

Produktionsarbeiter

Kandidatur für Ratswahlbereich: Ich Kandidiere für den Wahlbereich B
Kandidatur für den Ortsrat: Ich Kandidiere für den Ortsrat Nord

 

„Ich möchte die soziale Politik in Salzgitter mitgestalten"

 

Politischer Werdegang:


Gründungsmitglied ['solid] Salzgitter
Seit 2005 Parteimitglied

 

Mitgliedschaften:

DIE LINKE Salzgitter

Samstag, 25 Juni 2016 10:34

Peter Gruber

Peter Gruber


Alter: 47

geschieden, 1 Tochter

Industriemeister Hüttentechnik

 

 

Kandidatur für Ratswahlbereich: Ich Kandidiere für den Wahlbereich D
Kandidatur für den Ortsrat:

 

Mehr Geld für soziale Zwecke, zb. Sozialticket, Krankenhaus wieder in kommunale Hand, mehr Bürgerbeteiligung…."

 

Politischer Werdegang:


1987- 1990 Jugendvertreter SZFG
2008- 2012 Vertrauenskörperleiter IGM bei der SZFG
seit 2012 Betriebsrat in der SZFG

 

Mitgliedschaften:

IGM
Greenpeace
Plan e.V

Samstag, 25 Juni 2016 10:34

Berndt Roick

Berndt Roick


 

Alter: 63

Verheiratet

Rentner

Kandidatur für Ratswahlbereich: Ich Kandidiere für den Wahlbereich C
Kandidatur für den Ortsrat: Ich Kandidiere für den Ortsrat Nord

 

 


„Krippenplätze und Kindergartenplätze statt einer Seepromenadefür 1.4 Millionen €.

Ich werde mich für eine Soziale und Solide Politik einsetzen z.B. Sozialticket (Mobilticket)"

 

Politischer Werdegang:


2006 – 2011 im Rat der Stadt Salzgitter
Ausschuss für Sozial und Integration, für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung, Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, Werksausschuss Grundstücksentwicklung.
Aufsichtsrat ASG – Salzgitter  und Ältestenrat.

 

Seit 2015 Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion Die LINKE im Rat der Stadt - Salzgitter

 

Mitgliedschaften:

Mitglied seit 1979 Verdi . Stellvertretender Vorsitzender Verdi Ortsvorstand
Mitglied Die LINKE Kreisverband – Salzgitter. Stellvertretender Kassenwart (Mitgliederverwaltung)
Mitglied der Lebenshilfe – Salzgitter  e.V
Mitglied Spendenparlament Salzgitter
Mitglied Tierschutzverein Salzgitter. Im Vorstand als Schriftführer

Mit großer Mehrheit wurde die Verwaltung vom Rat beauftragt, für das Gebiet zwischen Üfingen und Stiddien (bei BS) die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zu prüfen.

 

Der folgende Textvorschlag der Linken wurde aufgenommen:

 

„Bestandteil der Prüfung soll der Ausschluss von Ansiedlungen sein, die im Zusammenhang mit der Aufbereitung und/oder Lagerung von jeglichen atomaren Abfällen stehen."

 

Danach heißt es weiter:

 

„Als erster Schritt der Planung ist durch die Verwaltungen eine Machbarkeitsunter-suchung mit Planungsalternativen inkl. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erarbeiten, die den Räten der beiden Städte je zu Entscheidung vorzulegen ist."

Die Linke hat der Machbarkeitsuntersuchung zugestimmt, da die Menschen in Salzgitter dringend auf weitere Arbeitsplätze angewiesen sind. Gleichzeitig sollen atomaren Abfall lagernde oder verarbeitende Firmen sich hier nicht ansiedeln.

 

Hermann Fleischer

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