Ortsräte

An dieser Stelle berichten wir aus den Ortsräten.
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20. März 2019   Ortsrat Nord

Anfragenbeantwortung i.S. Spielplätze in der Ortschaft Nord Anfrage der Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord

Die Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

Frage 1:

Wie viele Kinderspielplätze sind in der Ortschaft Nord vorhanden?

 

Antwort der Verwaltung:

In der Ortschaft Nord gibt es 26 ausgewiesene Spiel- und Bolzplätze sowie 7 Spielpunkte in Grünanlagen oder Einkaufszentren.

 

Frage 2:

Wie sind diese ausgestattet?

 

Antwort der Verwaltung:

s. Anlage „Bestandsverzeichnis städt. Kinderspiel- und Bolzplätze in der Ortschaft Nord“ mit Angaben zur Größe des Spielplatzes und Anzahl der Spielgeräte.

 

Frage 3:

Wie hoch sind die Erstellungskosten im Durchschnitt für einen Spielplatz?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Erstellungskosten liegen je nach Größe des Spielplatzes und Qualität der Ausstattung bei ca 60.000 € - 100.000 €

 

Frage 4:

Wo gibt es noch freie Grundstücke um einen Spielplatz einzurichten?

 

Antwort der Verwaltung:

Spielplätze dürfen nur auf Flächen gebaut werden, bei denen im B-Plan eine entsprechende Festsetzung für die Nutzung als Spielfläche besteht. Daher gibt es z. Zt. keine neuen Flächen in der Ortschaft Nord, die als Spielplatz ausgebaut werden können.

 

Frage 5:

Sind beim SRB noch benutzbare Spielgeräte eingelagert?

 

Antwort der Verwaltung:

Bei Spielgeräten, die beim SRB eingelagert sind handelt es sich entweder um Geräte, die repariert und anschließend wieder auf ihren Standort verbracht werden oder um bestellte Ersatzgeräte, die auf ihren Aufbau warten. Noch benutzbare Spielgeräte, die auf einem Spielplatz nicht mehr gebraucht werden, sind als Austausch für abgängige Spielgeräte auf anderen Plätzen eingeplant und somit nicht mehr verfügbar.   

20. März 2019   Ortsrat Süd

Sanierung von Radwegen in der Ortschaft Süd - Anfrage von Ortsratmitglied Hermann Fleischer

In der Ortsratssitzung am 06.03.2019 stellt Ortsratmitglied Hermann Fleischer folgende Anfrage:

 

In den kommenden Monaten nutzen täglich wieder mehr Einwohner in der Ortschaft Süd das Fahrrad. Dann wird die Kritik am Zustand der bestehenden Radwege zunehmen. Dazu die folgenden Fragen:

  1. Welche Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes in der Ortschaft Süd sind für 2019 geplant?
  2. Welche Maßnahmen
    a)   zur Sanierung (z.B. Friedrich-Ebert-Straße) und
    b)   zur Teilsanierung (z.B. Bordsteinabsenkungen)
          von bestehenden Radwegen sind für 2019 geplant?

 

3) Falls zu Frage 1 oder 2 derzeit noch keine vollständigen Auskünfte abgegeben werden können, wann ist mit einem Maßnahmenplan für 2019 zu rechnen?

 

Hier die Anfragebeantwortung:

 

Frage 1:

„Welche Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes in der Ortschaft Süd sind für 2019 geplant?“


Antwort der Verwaltung:

Im Bereich der Ortschaft Süd werden in 2019 keine Maßnahmen zum Ausbau des Radwegenetzes durchgeführt.


Frage 2:

„Welche Maßnahmen

    a) zur Sanierung (z. B. Friedrich-Ebert-Straße) und

    b) zur Teilsanierung (z. B. Bordsteinabsenkungen)

    von bestehenden Radwegen sind für 2019 geplant?“

 

Antwort der Verwaltung:

Die Verwaltung wird im Rahmen der Regiearbeiten für die Aufrechterhaltung der  Verkehrssicherheit an allen Straßen und auch Radwegen sorgen. Darüberhinaus-gehende Sanierungen von bestehenden Radwegen erfolgen nicht. Im Bereich der „Rückertstraße“ werden im Frühjahr 2019 an zwei Stellen Naturbordsteine abgesenkt.

 

Frage 3:

„Falls zu Frage 1 oder 2 derzeit noch keine vollständigen Auskünfte abgegeben werden können, wann ist mit einem Maßnahmenplan für 2019 zu rechnen?“

 

Antwort der Verwaltung:

Der Maßnahmenplan ergibt sich aus dem Radverkehrskonzept der Stadt Salzgitter. Dieses beinhaltet eine Prioritätenliste, die sukzessive abgearbeitet wird. Darüber hinaus gehende Planungen gibt es zurzeit nicht.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd wird um Kenntnis gebeten.

20. September 2018   Ortsrat Nord

Ortsrat Nord: Instandsetzung des Parkplatzes vor dem Rathaus

Die Ortsratsfraktion der LINKEN im Ortsrat Nord, brachte am 05.09.2018 auf der Ortsratssitzung  folgenden Antrag ein:

 

Die Ortsratsfraktion DIE LINKE beantragt, den Parkplatz vor dem Rathaus instattzusetzen.

Hintergrund des Antrages ist der schlechte Zustand des Parkplatzes. Es gibt teilweise lose und abgesackte Pflastersteine.

 

Zustand des Parkplatzes vor dem Rathaus Lebenstedt

 

Der Antrag wurde vom Ortsrat Nord angenommen.

 

 

12. Juni 2018   Ortsrat Süd

Mitteilung der Verwaltung zum Antrag zur Reinigung von Altpapier- und Glassammelbehältern in Salzgitter-Bad

Hermann Fleischer Ortsratsmitglied im Ortsrat der Ortsschaft Süd stellte auf der Ortsratssitzung am 04.04.2018  den Antrag zur

Reinigung von Altpapier- und Glassammelbehältern in Salzgitter-Bad der vom Ortsrat einstimmig beschlossen wurde.

Auf der Ortsratssitzung am 06.06.2018 teiltedie Verwaltung über eine Mitteilungsvorlage dem Ortsrat mit:

 

Die Überprüfung der Sammelbehälter für Altpapier erfolgt wöchentlich im Rahmen der Standplatzreinigung. Damit wird sichergestellt, dass defekte oder beschädigte Sammelbehälter zeitnah ersetzt werden.
Eine Reinigung verschmutzter Sammelbehälter für Altpapier erfolgt punktuell, bei entsprechender Notwendigkeit.

Die Sammlung und Verwertung von Altglas ist privatwirtschaftlich organisiert.
Die aufgestellten Altglassammelcontainer werden im Rahmen der Leerungsintervalle durch den beauftragten Altglassammler, Fa. Rhenus GmbH, kontrolliert.
Beschädigungen oder Verschmutzungen, die die Standplatzreinigung des SRB feststellt, werden der Fa. Rhenus umgehend gemeldet.
Die Fa. Rhenus führt einmal Jährlich eine Reinigung der Altglascontainer mit einer mobilen Behälterwäsche durch.

Die Leerung der in der Ortschaft Süd bereit gestellten 249 Altpapier-Sammelcontainer auf 53 öffentlichen Standplätzen erfolgt 2 mal pro Woche.

Raum für die zusätzliche Aufstellung weiterer Sammelcontainer besteht auf den meisten Plätzen nicht. Zusätzlich wurden in den letzten Jahren 2.222 Altpapierbehälter, zur haushaltsnahen Erfassung von Altpapier, unmittelbar bei privaten Grundstückseigentümern und 143 Sammelcontainer bei Gewerbebetrieben aufgestellt.
Obwohl die Sammelmenge des Altpapiers in den letzten Jahren stagniert, wurde das bereitgestellte Sammelvolumen weiter erhöht. Eine weitere Aufstellung von Sammelbehältern wird daher zurzeit nicht erfolgen.

Der bestehende Wertstoffcontainersammelstandplatz (WSC) `Am Salgenteich` wird noch in 2018 mit der bekannten Holzumrandung versehen.
Für den weiteren Ausbau der Wertstoffcontainerplätze 2019 und 2020 sollen im Wirtschaftsplan des SRB jeweils 10.000 € pro Jahr bereitgestellt werden. Eine Konkretisierung der Maßnahmen erfolgt nach Bereitstellung der Mittel.

 

Sichtlich verärgert zeigte sich Hermann Fleischer über die Auskunft. "Es gebe offensichtlich mehrere Behälter, die seit längerem nicht repariert worden seien und ich bezweifle die Reinigung der Behälter."

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