Willkommen bei der LINKEN in Salzgitter
Ortsrad Nord: Anfrage zum Zustand vom Parkplatz vor dem Rathaus
Die Ortsratsfraktion der LINKEN in der Ortschaft Nord stellte auf der Ortsratssitzung am 06.06.2018 folgende Anfrage:
- Kommen die Beschädigungen durch die Belastung der Schaustellerfahrzeuge (z.B. beim City-Fest)?
- Ist eine Ausbesserung vor dem City-Fest geplant?
- Wenn nicht, ist die Standfestigkeit der Fahrgeschäfte gewährleistet?
Die Verwaltung beantwortete die Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Die Beschädigungen kommen durch die allgemeine Belastung des Parkplatzes. Eine spezielle Beschädigung durch Schaustellerfahrzeuge konnte bisher nicht ausgemacht werden.
Zu 2:
Eine Ausbesserung ist vor dem City-Fest nicht geplant.
Zu 3:
Eine mangelhafte Standfestigkeit der Fahrgeschäfte ist nicht zu befürchten.
Mitteilung der Verwaltung zum Antrag zur Reinigung von Altpapier- und Glassammelbehältern in Salzgitter-Bad
Hermann Fleischer Ortsratsmitglied im Ortsrat der Ortsschaft Süd stellte auf der Ortsratssitzung am 04.04.2018 den Antrag zur
Reinigung von Altpapier- und Glassammelbehältern in Salzgitter-Bad der vom Ortsrat einstimmig beschlossen wurde.
Auf der Ortsratssitzung am 06.06.2018 teiltedie Verwaltung über eine Mitteilungsvorlage dem Ortsrat mit:
Die Überprüfung der Sammelbehälter für Altpapier erfolgt wöchentlich im Rahmen der Standplatzreinigung. Damit wird sichergestellt, dass defekte oder beschädigte Sammelbehälter zeitnah ersetzt werden.
Eine Reinigung verschmutzter Sammelbehälter für Altpapier erfolgt punktuell, bei entsprechender Notwendigkeit.
Die Sammlung und Verwertung von Altglas ist privatwirtschaftlich organisiert.
Die aufgestellten Altglassammelcontainer werden im Rahmen der Leerungsintervalle durch den beauftragten Altglassammler, Fa. Rhenus GmbH, kontrolliert.
Beschädigungen oder Verschmutzungen, die die Standplatzreinigung des SRB feststellt, werden der Fa. Rhenus umgehend gemeldet.
Die Fa. Rhenus führt einmal Jährlich eine Reinigung der Altglascontainer mit einer mobilen Behälterwäsche durch.Die Leerung der in der Ortschaft Süd bereit gestellten 249 Altpapier-Sammelcontainer auf 53 öffentlichen Standplätzen erfolgt 2 mal pro Woche.
Raum für die zusätzliche Aufstellung weiterer Sammelcontainer besteht auf den meisten Plätzen nicht. Zusätzlich wurden in den letzten Jahren 2.222 Altpapierbehälter, zur haushaltsnahen Erfassung von Altpapier, unmittelbar bei privaten Grundstückseigentümern und 143 Sammelcontainer bei Gewerbebetrieben aufgestellt.
Obwohl die Sammelmenge des Altpapiers in den letzten Jahren stagniert, wurde das bereitgestellte Sammelvolumen weiter erhöht. Eine weitere Aufstellung von Sammelbehältern wird daher zurzeit nicht erfolgen.Der bestehende Wertstoffcontainersammelstandplatz (WSC) `Am Salgenteich` wird noch in 2018 mit der bekannten Holzumrandung versehen.
Für den weiteren Ausbau der Wertstoffcontainerplätze 2019 und 2020 sollen im Wirtschaftsplan des SRB jeweils 10.000 € pro Jahr bereitgestellt werden. Eine Konkretisierung der Maßnahmen erfolgt nach Bereitstellung der Mittel.
Sichtlich verärgert zeigte sich Hermann Fleischer über die Auskunft. "Es gebe offensichtlich mehrere Behälter, die seit längerem nicht repariert worden seien und ich bezweifle die Reinigung der Behälter."
Anfrage: Sicherer Zugang Ost zur Tiefgarage in SZ-Bad
Auf der Sitzung des Ortsrates Süd vom 06.06.2018 stellte Ortsratsmitglied Hermann Fleischer folgende Anfrage:
Nach Regenfällen fließt Wasser die Treppe vom Marktplatz zur Tiefgarage hinunter bis zur Eingangstür, sammelt sich dort und fließt dann über die untere Treppe bis in die Tiefgarage. Schäden sind sichtbar an den Treppenstufen, an der Holzüberdachung und an den darüberliegenden Hauswänden. Großflächig ist bereits der Putz abgebrochen.
 Treppe zur Tiefgarage |
 Überdachung |
- Wer ist Eigentümer des östlichen Gebäudes über der Tiefgarage?
- Kann der Aufgang zum Marktplatz noch gefahrlos benutzt werden?
- Wurde der Eigentümer aufgefordert, die Überdachung und den Regenwasserablauf zu sanieren?
- Welche Maßnahmen hierzu plant die Verwaltung?
Eine Beantwortung der Anfrage liegt noch nicht vor.
Anschlag auf die Kreisgeschäftstelle der LINKEN in Salzgitter
In der Nacht vom 05.06. auf den 06.06. 2018 wurde ein Anschlag auf die Geschäftsstelle der LINKEN in Salzgitter verübt. Dabei wurden mehrere Farbbeutel gegen die Fenster geworfen und die Fassade mit Sprühfarbe mit den Worten „Raus aus“ und „Wir sind das Deutschland Volk“ beschmiert.
Die beschmierte Fassade der Geschäftstelle
Das war der zweite Anschlag auf die Geschäftsstelle der LINKEN innerhalb von zwei Jahren. Es ist davon auszugehen, dass dieser Anschlag vom rechtspopulistischen Spektrum verübt wurde.
Was ist das „Volk“? Der Begriff „Volk“ bezeichnet Gruppen von Menschen, die aufgrund bestimmter kultureller Gemeinsamkeiten und Beziehungen und zahlreicher Verwandtschaftsgruppen miteinander verbunden sind.
DIE LINKE setzt sich für Frieden ein, ist gegen die soziale Ausgrenzung und gegen die Benachteiligung einzelner Gruppen.
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