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Veranstaltungshinweis
Der Stahl der Zukunft ist grüner Stahl. Für die Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 muss die deutsche Stahlindustrie innerhalb von zwei Dekaden fast 70 Prozent ihrer Produktionsanlagen komplett ersetzen. Deutschland ist der größte europäische und siebtgrößte Stahlerzeuger der Welt. 90.000 Menschen arbeiten in der deutschen Stahlindustrie. 330.000 Arbeiter*innen sind in der europäischen Stahlindustrie direkt beschäftigt, und 2,67 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Stahlindustrie und in ihrem Umfeld. Der Stahlsektor ist also bedeutend sowohl aufgrund der Anzahl der Jobs, aufgrund seiner Rolle in der industriellen Produktion und auch in der notwendigen sozial-ökologischen Transformation. Doch wie kann der Umbau hin zu grüner Stahlproduktion gelingen? Ab 2025 plant Salzgitter den Start der regulären Produktion von Stahl auf wasserstoffbasierter Technik. [weiter lesen bei Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Brüssel]
Ratssitzung 28.02.2024
Hermann Fleischer bezieht Stellung zur Mitteilungsvorlage zum Ankaufsprogramm
Watenstedt.
Zum Gemeinsamen Antrag der SPD und DIE LINKE zur Unterstützung der Kleingartenvereine nimmt Hermann Fleischer stellung.
- Gedenken an die Opfer der NS-Zeit
Am 11.April gedachten wir den Opfern des Nazi-Terrors, auf dem ehemaligen Appellplatz des KZ-Drütte.
Am 11. April befreiten allierte Truppen die Stadt Salzgitter samt der drei KZ-Außenlager.
Die KZ-Insassen, die Zwangsarbeit in den Hermann Göring Werken leisten mussten, waren da bereits von den Nazis nach Bergen-Belsen abtransportiert worden und viele beim Massaker von Celle getötet worden.
Dieses Jahr steht auch im Zeichen des 30. Jubiläums der Gedenkstätte. Errichtet 1994 nach jahrzehntelangen Auseinandersetzungen zwischen Konzernleitung und Interessenvertretung der Hütte.
Das alljährliche Azubi-Projekt der Salzgitter Flachstahl AG widmete sich dementsprechend der Geschichte der Gedenkstätte Drütte und würdigte die unermüdliche Arbeit gegen Vergessen und Verdrängung.
Lasst uns die Geschichte nie vergessen und sie als Mahnung für die Gegenwart verstehen.
Nie wieder Krieg!
Nie wieder Faschismus!
- Der Radweg von Salder zur Nord-Süd-Straße wird gebaut.
Nach jahrelangem Einsatz der Ratsfraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Salzgitter ist ein bedeutender Meilenstein erreicht worden: Am 25.07.2023 wurde der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des Radweges an der L 636 von Salzgitter-Salder bis zur K12 (Nord-Süd-Straße) erlassen. Dieser Beschluss markiert den Höhepunkt einer langen Phase der Planung und Abstimmung und ebnet den Weg für die Realisierung eines wichtigen Teils des Radwegnetzes in Salzgitter.
Die Ausführungsunterlagen für den Bau dieses Radweges wurden erstellt, wodurch die rechtliche Grundlage für das Projekt geschaffen wurde. Besonders hervorzuheben ist die Zusammenarbeit zwischen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel (NLStbV WF) und der Stadt Salzgitter, die eine gemeinschaftliche Realisierung dieses wichtigen Vorhabens ermöglicht.
Planung und Umsetzung
Der Radweg erstreckt sich von der Einmündung der Straße Hopfenhof in Salzgitter-Salder bis zum Knotenpunkt mit der K12 (Nord-Süd-Straße) und umfasst eine Strecke von ca. 1.500 m.
Entlang der gesamten Route wird ein Zweirichtungsradweg eingerichtet. Innerhalb der Ortslage Salzgitter-Salder wird der Radweg mit einer Breite von 2,00 – 2,50 m zuzüglich eines 0,75 m breiten Sicherheitstrennstreifens ausgestaltet und durch Bordsteine von der Fahrbahn getrennt.
Außerhalb der Ortslage wird der Weg als gemeinsamer Rad- und Wirtschaftsweg in einer Breite von 3,00 m hinter dem vorhandenen Straßenseitengraben angelegt. Dieser verläuft parallel zur Landesstraße und führt über bisher landwirtschaftlich genutzte Flächen. Die Anpassung der Längsneigung sowie der Bau von neuen Zufahrten von der Fahrbahn aus sind weitere wichtige Schritte in der Umsetzung des Projekts.
Der Radweg endet im Osten an der Heerter Kreuzung (L 636/K12), wobei die vorhandene Lichtsignalanlage am Knotenpunkt entsprechend angepasst wird, um die Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten.
Kosten und Finanzierung
Die Baukosten des Radwegs belaufen sich auf insgesamt 1.214.000 €, zusätzlich kommen Grunderwerbskosten in Höhe von 70.000 € hinzu, was Gesamtkosten von 1.284.000 € ergibt. Die Finanzierung erfolgt durch eine gemeinsame Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Salzgitter. Gemäß dieser Vereinbarung teilen sich beide Parteien die Baukosten bis zu einer Breite von 2,50 m zu gleichen Teilen (50:50). Die Stadt Salzgitter trägt die Kosten für die zusätzlichen 0,50 m Breite allein, was zu einem Betrag von 691.000 € führt, während das Land Niedersachsen 593.000 € beisteuert.
- Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht
Neue Entwicklungen im Wohngeldbereich: Eine Übersicht
Seit den Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE im Jahr 2022 hat sich einiges im Bereich des Wohngelds getan. Die Verwaltung hat nun umfassende Antworten auf die gestellten Fragen geliefert, die einen Einblick in die aktuelle Situation geben.
Anzahl der Haushalte und Leistungen:
Zum Stichtag 31. Dezember 2022 bezogen insgesamt 1.051 Haushalte Wohngeld. Dabei erhielten 1.004 Haushalte Mietzuschuss (Zuschuss zur Wohnungsmiete) und 47 Haushalte Lastenzuschüsse (Zuschuss zu selbst genutztem Wohneigentum).
Ein Jahr später, zum 31. Dezember 2023, stieg die Anzahl der Wohngeldempfänger deutlich auf 2.009 Haushalte an. Von diesen erhielten 1.902 Haushalte Mietzuschüsse und 107 Haushalte Lastenzuschüsse.
Der Wohngeldrechner:
Hier können Sie Ihren voraussichtlichen Wohngeldanspruch berechnen:
Gesamtzahl der Anträge:
Im Jahr 2023 wurden 2.483 Anträge gestellt. 474 Anträge wurden hauptsächlich aufgrund eines zu hohen Einkommens abgelehnt.
Personalsituation und Bearbeitungsdauer:
Die Personalbesetzung zur Berechnung von Wohngeld konnte vollständig umgesetzt werden, und die aktuellen 14 Stellen werden als ausreichend erachtet. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer beträgt weiterhin etwa sechs Wochen. Im Jahr 2023 wurde das Wohngeld in 45 Fällen vorläufig bewilligt.
Diese Informationen zeigen eine erhöhte Nachfrage nach Wohngeldleistungen im Laufe des letzten Jahres sowie die Bemühungen, den Antragsprozess effizient zu gestalten um die Bearbeitungszeiten niedrig zu halten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Jahren entwickeln wird und ob weitere Maßnahmen erforderlich sein werden, um den Bedürfnissen der Bürger gerecht zu werden.
- Mehr Rechtssicherheit für die Feuerwehr
Am 29.11.2023 wurde im Rat der Stadt Salzgitter mit anderen Fraktionen und Gruppen einen Antrag auf Initiative der Ratsfraktion DIE LINKE beschlossen, der für mehr Rechtssicherheit bei der Begleitung von gemeindlichen Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr führen wird.
Durch eine Änderung im niedersächsischen Brandschutzschutzgesetz kann durch Ratsbeschluss durch den Gemeinderat die Absicherung von gemeindlichen Umzügen durch die Feuerwehr erlaubt werden, sofern nicht genügend Polizeivollzugskräfte zur Verfügung stehen und der abwehrende Brandschutz und die Hilfeleistung weiterhin gewährleistet ist.
- Ausbildung zu MedienScoutZ
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Ausweitung der Ausbildung zu MedienScoutZ (Umgang mit Onlinemedien, Umgang mit Cybermobing und Erkennen von Fakenews) an den weiterführenden Schulen in Salzgitter.
Unsere Anfrage hierzu finden Sie unter
https://www.salzgitter.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1001604&refresh=false